Branchenspezialisierung

Der Franchisevertrag

In einem Franchisevertrag wird die Rechtsbeziehung zwischen dem Franchisenehmer und Franchisegeber geregelt. Der Franchisegeber räumt dem Franchisenehmer gegen Entgelt das Recht ein, bestimmte Waren und/oder Dienstleistungen unter Verwendung der ihm zustehenden Namens- und Nutzungsrechte zu vertreiben. Im Regelfall umfasst der Vertrag die Nutzung des Namens, der Marke und Ausstattung des Franchisegebers sowie die gewerbliche und technische Erfahrung des Franchisenehmers unter Beachtung des vom Franchisegeber entwickelten Organisations- und Werbungssystems.

Das Franchisepaket umfasst das organisatorische, technische und kaufmännische Know-how sowie die rechtlichen Sicherheiten, die zur Produktion oder zum Absatz bestimmter Güter oder Dienstleistungen notwendig sind. Zur Ermöglichung einer sachgerechten Ausübung des Rechtes zur Einsicht der Bücher ist eine gleichartig ausgestattete Buchführung der Franchisenehmer unabdingbare Voraussetzung. Der Franchisenehmer muss dazu verpflichtet werden, dem Franchisegeber jeweils die Summen und die Saldenlisten der einzelnen Monate sowie nach Abschluss des Geschäftsjahres den Jahresabschluss, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, allenfalls Lagebericht bzw. die Einnahmen/Ausgaben-Rechnung zur Verfügung zu stellen.

Für die Auswertung der Umsätze im System ist es ebenfalls notwendig, dass der Vertrag eine Regelung enthält, wonach der Franchisenehmer – unterschiedlich nach System – eine Umsatzstatistik zu führen hat.

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